Der Sachverständigenrat ist eine deutsche Fehlkonstruktion: Er wird zwar geachtet, aber nicht gehört. Er sollte endlich wirklichen Einfluss auf die Politik nehmen können – dafür müsste nur ein altes Gesetz geändert werden.
Related Articles
Lidl, Boss: Menschenrechtsklage wegen Zwangsarbeitsvorwurf in China
Deutsche Textilhändler sollen durch ihre Geschäfte in China zur Versklavung von Uiguren beigetragen haben. Berliner Menschenrechtsaktivisten haben deswegen Strafanzeige erstattet.
Corona in Deutschland: Wann kommen wir aus der Pandemie raus – und wie?
Länder wie Großbritannien lockern die Maßnahmen trotz hoher Coronazahlen. Und Deutschland? Experten warnen vor einem zu frühen Exit, Zweifel an der Impfpflicht wachsen – und Omikron ist nicht das Ende.
Kabinett beschäftigt sich mit 2G-Modell
Das Kabinett beschäftigt sich in seiner nächsten Sitzung mit einer möglichen Einführung eines 2G-Modells in Thüringen. Über den Stand der Diskussion wollen heute (13.00 Uhr) Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) informieren. 2G steht f