Der Koalitionsvertrag trägt beim Verkehr vor allem die Handschrift der FDP – die Liberalen stellen mit Volker Wissing auch den zuständigen Minister. Dessen Vorstoß zur Kfz-Steuer sorgt für Empörung beim grünen Partner.
Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat eingeräumt, dass das Impfen von Flüchtlingen in Berlin mit Hindernissen gestartet ist. “Ich kann sagen, dass es hier wie in anderen Bevölkerungsgruppen auch Vorbehalte gibt, was das Impfen angeht”, sagte Breitenbach am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. “Die
Ab diesem Samstag verschwinden diverse Kunststoffprodukte aus dem Handel. Was gibt es für Alternativen? Und was bleibt erlaubt?