Germany World

Stephan Harbarth und die Corona-Klagen: Ist der Präsident des Bundesverfassungsgerichts wirklich unparteiisch?

Posted on Author Comments Off on Stephan Harbarth und die Corona-Klagen: Ist der Präsident des Bundesverfassungsgerichts wirklich unparteiisch?

Als Präsident des Bundesverfassungsgerichts bügelt Stephan Harbarth viele Corona-Klagen ab. Was haben seine Vergangenheit als Unions-Fraktionsvize und ein Abendessen mit Angela Merkel damit zu tun?

Related Articles
Germany World

Corona-Inzidenz in Brandenburg steigt über 500

Posted on Author

Das Coronavirus breitet sich in Brandenburg weiter aus. In den vergangenen sieben Tagen wurden im Land 503, 3 Neuinfektionen auf 100.000 Menschen gemeldet, wie das Robert Koch-Institut am Freitag mitteilte. Vor einer Woche waren es noch 441, 9 gewesen. Den bundesweiten Durchschnitt der Sieben-Tage-Inz
Germany World

Ceuta: Spanien wirft Marokko »Erpressung« mithilfe von Migranten vor

Posted on Author

Spanien und Marokko streiten über die Grenzsicherung in Ceuta. Spaniens Verteidigungsministerin wirft der Gegenseite vor, Kinder als Druckmittel zu missbrauchen. Hinter der Auseinandersetzung steckt ein anderer Konflikt.
Germany World

Rechtsanwalt kassiert Haftstrafe und Berufsverbot

Posted on Author

Ein Rechtsanwalt ist in Düsseldorf zu mehr als zwei Jahren Gefängnishaft und zwei Jahren Berufsverbot verurteilt worden. Er hatte gegen das Urteil des Amtsgerichts, das eine Bewährungsstrafe gegen ihn verhängt hatte, Rechtsmittel eingelegt. Am Landgericht ging dies am Mittwoch nach hinten los: Das G