Der Berliner Senat beschäftigt sich am heutigen Tag ein weiteres Mal mit Corona-Themen. Dazu gehört etwa die Präsenzpflicht an den Berliner Schulen, die bis Ende des Monats aufgehoben ist. Ab Anfang März gilt das voraussichtlich nicht mehr. Auch über den neuen Doppelhaushalt soll beraten werden – ob
Related Articles
Rundfunkbeitrag: Bundesverfassungsgericht gibt Weg für Erhöhung frei
Sachsen-Anhalt hatte Ende 2020 die Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent blockiert. Nun kommt sie – das Bundesverfassungsgericht hat einer Beschwerde von ARD, ZDF und Deutschlandradio stattgegeben.
Parteivorsitz – Bericht: Merz hält sich Kandidatur für CDU-Chefposten offen
Berlin (dpa) – Der CDU-Politiker Friedrich Merz hält sich einem Bericht zufolge unter bestimmten Bedingungen eine erneute Kandidatur für den Vorsitz seiner Partei offen. Bei einer Mitgliederbefragung oder Basiswahl werde er wieder antreten, da die Unterstützung an der Basis weiterhin sehr hoch sei,
Harter Lockdown: Kanzlerin Merkel plant bundesweite Ausgangssperren
Der bundesweit einheitliche Lockdown nimmt immer mehr Gestalt an. Nach einem Gesetzentwurf des Bundes soll es künftig strenge Ausgangssperren geben, wo die Corona-Inzidenz jenseits von 100 liegt. Nachdem sich Bund und Länder am Freitag auf eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt haben,