Germany World

Online-Hetze: Polizei geht deutschlandweit gegen strafbare Postings vor

Posted on Author Comments Off on Online-Hetze: Polizei geht deutschlandweit gegen strafbare Postings vor

Volksverhetzung oder Aufrufe im Internet zur Vollstreckung selbst verfasster Todesurteile: Die Zahl solcher polizeilich erfassten Fälle ist deutlich gestiegen. Nun gab es Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen.

Related Articles
Germany World

Bundeswehr: Ampel-Parteien wollen offenbar Personalaufstockung stoppen

Posted on Author

Die Bundeswehr soll von 183.000 auf 203.000 Soldaten und Soldatinnen anwachsen. Doch einem Bericht zufolge zeichnet sich bei SPD, FDP und Grünen Bereitschaft ab, den Ausbau zu stoppen. Vor Beginn der Ampel-Koalitionsverhandlungen auf Arbeitsebene zeichnet sich laut einem Zeitungsbericht in allen dre
Germany World

Berlin: Polizei will Demos an Pfingsten mit Großeinsatz trotzen

Posted on Author

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das Verbot zweier Coronademos bestätigt – wegen negativer Erfahrungen mit »Querdenkern«. Die Polizei bereitet sich dennoch auf einen Großeinsatz vor.
Germany World

Tschentscher für PCR-Testpflicht für Ungeimpfte

Posted on Author

Ungeimpfte sollten nach Ansicht von Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher künftig nur mit negativem PCR-Test Geimpften und Genesenen gleichgestellt werden. “Antigen-Schnelltests sind nicht zuverlässig genug”, sagte der SPD-Politiker der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Montag). Außerdem sollte