Berlin (dpa) – SPD, Grüne und FDP wollen an diesem Montag einen Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorstellen. “Am Montag werden wir dem Parlament einen Gesetzentwurf zur angemessenen und entschlossenen Bekämpfung von Corona vorlegen”, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der “Wel
Related Articles
Grünen-Fraktion wählt neuen Vorsitzenden
Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus wollen am Dienstag (ab 15.00 Uhr) die Nachfolge ihrer zurückgetretenen Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek regeln. Nach Angaben eines Fraktionssprechers kandidiert der ehemalige Grünen-Landesvorsitzende Werner Graf für den Posten. Im Falle seiner Wahl würde der
Wechselhafte Aussichten für das Wochenende in Sachsen
Am Wochenende gibt es in Sachsen bei kühlen Temperaturen zunächst viel Sonne, dann wird es wolkig. Im Laufe des Freitags ziehen dichte Wolken und Schneeregen zunächst nach Süden ab, wie der Deutsche Wetterdienst mitteilte. Bei Temperaturen zwischen drei und sechs Grad kann es demnach im Tagesverlauf
Berliner Koalitionsgespräche kommen voran – Einigung zu Volksentscheid
Langsam wird bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin die Zeit knapp. Nach einer Marathonsitzung von SPD, Grünen und Linken gibt es nun offenbar einen Durchbruch beim Streitthema Mietenpolitik. SPD, Grüne und Linke in Berlin sind bei ihren Koalitionsverhandlungen einen wichtigen Schritt vorangekom