Germany World

Berliner SPD-Chef über Enteignung: “Wir sind gegen das Volksbegehren”

Posted on Author Comments Off on Berliner SPD-Chef über Enteignung: “Wir sind gegen das Volksbegehren”

Die Mehrheit der Wahlberechtigen hat für den Volksentscheid gestimmt: Werden große Wohnungsunternehmen in Berlin nun enteignet? SPD-Chef Raed Saleh sieht das kritisch.  SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat Zweifel geäußert, ob der Volksentscheid zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen in Berlin umsetz

Related Articles
Germany World

Boykott von Öl aus Russland: Robert Habecks riskanter Enteignungsplan

Posted on Author

Wirtschaftsminister Habeck hat die Abhängigkeit von russischem Erdöl weit mehr als halbiert. Nur noch eine Raffinerie bezieht ihren Rohstoff ausschließlich aus Russland. Die betreibt der Staatskonzern Rosneft – noch.
Germany World

Corona und das Politikversagen: Feigheit vor dem Volk

Posted on Author

Die Kanzlerin schaut zu, statt zu regieren. Der Gesundheitsminister tritt auf wie Brasilien beim 1:7 gegen Deutschland. Und niemand will irgendjemandem die Schuld geben. Warum die deutsche Politik so ängstlich ist.
Germany World

Bayern: Markus Söder fordert Entschuldigung von Hubert Aiwanger nach Prognosen-Tweet

Posted on Author

Den Tweet hat er gelöscht. Folgen soll es trotzdem für den Freie-Wähler-Chef geben, nachdem er Wahlprognosen vor 18 Uhr im Netz verbreitete. Nun will Aiwanger eine Erklärung im Landtag abgeben – nicht ganz freiwillig.