Day: May 11, 2022

International hinkt Deutschland bei der Impfrate bedenklich hinterher. Nun stellt Olaf Scholz Abhilfe in Aussicht. Ab Ende des Monats sollen die Kapazitäten deutlich hochgefahren werden.

Die Unionspolitiker Nikolas Löbel und Georg Nüßlein haben sich bei der Beschaffung von Corona-Masken bereichert. Nun findet der Generalsekretär der CDU klare Worte – und drängt bei beiden zum sofortigen Rücktritt.

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet heute sein erstes Urteil zur Haftung der VW-Konzerntochter Audi im Diesel-Skandal. Die meisten betroffenen Autobesitzer haben Volkswagen direkt auf Schadenersatz verklagt. Aber auch gegen Audi laufen Verfahren, der Autobauer spricht von einer niedri

Drei Monate nach Beginn des Lockdowns lockert Sachsen wie andere Bundesländer ab dem heutigen Montag einige Corona-Regeln. Der Freistaat will angesichts leidvoller Erfahrungen mit den bundesweit höchsten Inzidenzzahlen im Dezember aber Vorsicht walten lassen. Deshalb werden einzelne Öffnungsschritte

Die Corona-Einschränkungen in Baden-Württemberg werden am heutigen Montag teils gelockert. So dürfen sich in Kreisen mit einer Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner künftig wieder bis zu fünf Menschen aus zwei Haushalten treffen, wie aus der am Wochenende veröffentlichten aktua

Nach einer tödlichen Autofahrt im Münsterland beginnt am Montag (9 Uhr) vor dem Landgericht Münster der Prozess gegen eine 44-jährige Frau. Die Beschuldigte gilt als psychisch krank und daher schuldunfähig. In dem Verfahren geht es daher allein um die Frage, ob sie eine Gefahr für die Allgemeinheit

Die geplanten leichten Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen im Saarland werden heute im Landtag in Saarbrücken diskutiert. Die Debatte wird mit einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) eingeleitet. Vom heutigen Montag an werden Buchhandlungen und Blumenläden wieder öffnen. M

Kanzleramtsminister Helge Braun will Bürger mehr in die Pflicht nehmen und hat eine zivile Reserve vorgeschlagen. Diese könnte die Ämter in Krisen unterstützen, zum Beispiel bei der Kontaktnachverfolgung. Eine zivile Reserve zur Unterstützung staatlicher Behörden in Krisenlagen – das bringt Kanzlera

In Brandenburg gelten heute die neuen Corona-Lockerungen. Unter Auflagen dürfen Museen und Kosmetikstudios öffnen. Auch Geschäfte, die bislang geschlossen waren, können unter Einhaltung nun Hygieneregelungen Kunden bedienen. Offen stehen auch wieder Bau- und Babyfachmärkte. In Supermärkten, Tankstel

Am heutigen Montag treten in Mecklenburg-Vorpommern die neuen Corona-Regelungen in Kraft, die etwa Lockerungen im Handel und im privaten Bereich vorsehen. Dann sollen sich wieder maximal fünf Menschen aus zwei Haushalten treffen dürfen, Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Der Einzelhandel d