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Online-Konferenz – Iran-Atomabkommen: EU arbeitet an Rückkehr der USA

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Brüssel/Teheran (dpa) – Die Gespräche zur Rettung des Iran-Atomabkommens und eine mögliche Rückkehr der USA sollen am Dienstag in Wien in eine neue Runde gehen. Dies teilten der Iran und die EU nach einer Videokonferenz der verbliebenen Vertragspartner Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China,
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Regierung und Kommunen beraten über geplante Corona-Regeln

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Nach der Vereinbarung von Bund und Ländern über die verlängerten Corona-Beschränkungen haben Landesregierung und Kommunen in Brandenburg am Mittwoch darüber beraten. Das sagte Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) im Wirtschaftsausschuss des Landtags. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte
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Andreas Scheuer: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ex-Verkehrsminister wegen Pkw-Maut

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Die Pkw-Maut war ein Debakel – und ein Lieblingsprojekt von Andreas Scheuer und seiner CSU. Nun hat es nach SPIEGEL-Informationen ein strafrechtliches Nachspiel für den Ex-Verkehrsminister. Der Anfangsverdacht: uneidliche Falschaussage.